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Jeden Montag ein Rücktritt?
01. Juni 2010
Kaum sind die Wellen im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Roland Koch etwas verebbt, erschüttert der Rücktritt des Bundespräsidenten die Bürger und die Politiker der Bundesrepublik. Während zu Kochs Rücktritt in der Bevölkerung kaum Stimmen des Bedauerns angeklungen sind, sieht dies beim Überraschungscup des Ex-Bundespräsidenten ganz anders aus. Tausende melden sich im Internet und wünschen sich den Rücktritt vom Rücktritt.
Unabhängig davon, was letztlich der Auslöser für die „einsame“ Entscheidung von Horst Köhler gewesen sein mag, die Kritik an seiner Rede in Afghanistan kann man wohl nur als den letzten Tropfen in einem übervollen Gefäß ansehen, leistet er mit seinem Rücktritt der Demokratie einen schlechten Dienst. Er wurde von der Bundesversammlung für 5 Jahre in seinem Amt bestätigt. Damit hat er im übertragenen Sinn einen Vertrag mit den Bürgern unseres Staates geschlossen, sie während dieser Zeit als Staatsoberhaupt zu repräsentieren. Und das hat er in den Augen dieser Bürger in den zurückliegenden Jahren verantwortungsbewusst und glaubwürdig getan.
Nach den Vorstellungen von Prof. Adolf Gasser ist Vertragstreue ein unverzichtbarer Wert der Demokratie. Sie begründet Vertrauen in die Verlässlichkeit von politisch Handelnden. Wenn es für die Bürger nicht nachvollziehbar ist, wieso die etwas unbedachte Äußerung in einem Gespräch mit den Medien, die nachträglich zurechtgerückt wurde, der Auslöser für den Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten sein soll, hat dies notgedrungen eine Verlust an Vertrauen zur Folge. Der Schritt von Horst Köhler ist auch eine gewaltige Niederlage für die schwarz-gelbe Koalition. Ihr hat der scheidende Bundespräsident keine Handlungskompetenz in der Krise mehr zugetraut. Beides kann unser Staat in der gegenwärtig schwierigen Lage nur schwer verkraften.
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