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Macht oder Verantwortung ?
18. November 2008
Wer in diesen turbulenten Tagen der Finanz- und beginnenden Wirtschaftskrise nach besonnenen Politikern sucht, wird in Deutschland kaum fündig. Zu sehr müssen die Spitzen der Parteien bereits auf die Bundestagswahl 2009 schauen. Die am morgen beschworene Handlungsfähigkeit der Bundesregierung ist spätestens am Abend durch gegensätzliche Aussagen von Bundeskanzlerin Merkel und ihrem Stellvertreter Steinmeier widerlegt. Ihr Wettlauf um den besten bzw. den schnellsten Termin für das Krisengespräch mit Opel war geradezu grotesk. Es wird überdeutlich, dass es nicht mehr um die Wahrnehmung der Regierungsverantwortung geht sondern nur noch um Machterhalt oder Machtgewinnung.
Ein vergleichbares Trauerspiel leistet sich die hessische SPD. Abgeordnete, die entsprechend dem Verfassungsrecht sich nur ihrem Gewissen und nicht den Parteivorgaben verpflichtet fühlen, werden als Hochverräter gebrandmarkt und aus der Partei gemobbt. Auch hier ging es nur um die Macht der Parteivorsitzenden Ypsilanti. Von Verantwortung für die hessischen Bürger hat man in ihren vielen Reden der letzten Wochen nichts gehört.
Schließlich tadelt der Fraktionsvorsitzende der baden-württembergischen Grünen vor Beginn des Bundesparteitags die Parteispitze öffentlich wegen des Festhaltens an veralteten Führungsstrukturen. Auch seine Kernaussage dreht sich um die Macht, durch die man Politikinhalte durchsetzen könne. Von Verantwortung für das Gemeine Wohl ist nirgends die Rede.
Wird das Wort "Macht" nur unbedacht gewählt? Leider muss man aus den Gesten meistens auf das Gegenteil schließen. Und so prägt dieses Wort dann auch das Handeln.
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