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Am Gemeinen Wohl ausgerichtete Bürgerinitiative erfolgreich
19. September 2007
Ein Beispiel aus der Stadt Freiburg macht deutlich, dass Bürger mit einer Initiative sich erfolgreich gegen eine offensichtlich nicht ausreichend fundierte Entscheidung der Verwaltung zur Wehr setzen können.
Die Stadt wollte auf der Fläche eines öffentlichen Spielplatzes, der Jahre zuvor in einem nicht ganz einfachen Entscheidungsprozess in einem Bebauungsplan ausgewiesen worden war, den Bau einer Turnhalle für eine Privatschule genehmigen. In der Presse wurde von einer unterirdischen Turnhalle berichtet, auf deren Dach der Spielplatz wieder hergestellt werden könne. Die Bürgerinitiative aus dem Stadtviertel brachte jedoch in Erfahrung, dass die Halle einige Meter aus dem Boden herausragen würde und somit ein ebenerdiger Spielplatz gar nicht mehr möglich war. Außerdem bemängelte sie, dass nicht ausreichend nach alternativen Standorten für die Turnhalle gesucht worden sei und regte selbst einen Standort neben einem städtischen Gymnasium an.
Nachdem die Verwaltung zunächst andere Lösungen für nicht realisierbar dargestellt hatte, wurde nun in Verbindung mit der sanierungsbedürftigen Tiefgarage bei jenem städtischen Gymnasium doch ein alternativer Standort gefunden. Er liegt auch für die Privatschule noch günstiger, so dass man sich fragen muss, wieso die Stadtverwaltung nicht gleich auch diesen alternativen Standort untersucht hatte.
Durch die Hartnäckigkeit der Bürgerinitiative, die ihren Widerstand gegen die baurechtlich fragwürdige Vorentscheidung der Verwaltung ausschließlich auf Argumente des Gemeinen Wohls gestützt hat, wird für die Bürger des Stadtviertels, die Kinder, die Privatschule und das städtische Gymnasium eine optimale Lösung verwirklicht werden können. Erfreulich ist, dass die Stadtverwaltung zur Einsicht fähig war, ihre ursprüngliche Entscheidung zu revidieren. Dies macht deutlich, dass uneigennützig handelnde Bürgerinitiativen mit ihren Argumenten falsche Entscheidungen einer Verwaltung korrigieren können. Das macht Mut, bürgerschaftliches Engagement immer wieder neu zu wagen.
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