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Bürgermeisterwahlen !
24. Oktober 2006
Katzenjammer bei der SPD, Verärgerung und Drohgebärden bei der CDU. Einmal mehr zeigen unsere beiden Volksparteien nach der für sie verlorenen Oberbügermeisterwahl in Tübingen, dass sie leider den Bezug zur Realität und erst recht den Kontakt zu ihren Wählern verloren haben.
Was ist eigentlich in Tübingen geschehen? Der Souverän in einer Demokratie hat durch Wahl bestimmt, wer für die nächsten 8 Jahre als Stadtoberhaupt die Geschicke der Stadt leiten soll. Wenn dabei aus der Sicht der beiden Parteien der falsche Kandidat gewonnen hat, sollte man auf keinen Fall dem Wähler die Schuld geben. Bei einer erschreckend niedrigen Wahlbeteiligung von etwas über 51 % liegt das das Versagen der beiden Volksparteien im Wahlkampf. Wenn es ihnen nicht gelungen ist, bei einer für die Zukunft der Stadt so wichtigen Entscheidung nicht wesentlich mehr Bürger zum Gang an die Urne zu motivieren, ist das ein Armutszeugnis für die Parteien. Wenn die CDU einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt, ihn im Wahlkampf dann aber fallen lässt, braucht man sich nicht zu wundern, wenn die Wähler zu diesem Kandidaten und auch zu seiner Partei kein großes Vertrauen entwickeln. Und wenn die Amtsinhaberin, wie aus der Presse zu entnehmen „zunehmend unzugänglich für Kritik“ an den Bürgern vorbei regierte (s. Bad. Zeitung vom 24.10.2006, S.6) wurde eben auch hier das Vertrauen der Wählern enttäuscht.
Wenn man jetzt Wahlanalysen betreibt, sollte man sich also mehr mit dieser Problematik befassen, als z.B. die Schuld für dieses Ergebnis in einer für die CDU anscheinend ungebührlichen Wahlkampfunterstützung des grünen Kandidaten festzumachen.
Die Enttäuschung der Wähler über das Verhalten unserer verantwortlichen Politiker drückt sich in letzter Zeit immer stärker in einer sinkenden Wahlbeteilung aus. In Heidelberg lag sie vorgestern bei der OB-Wahl sogar nur bei 47 %. Für den SPD-Kandidaten haben sich beim ersten Wahlgang knapp 6 % der wahlberechtigten Heidelberger entschieden, wahrlich ein vernichtendes Urteil über die Arbeit der sich nicht wieder bewerbenden Amtsinhaberin, Frau Oberbürgermeisterin Beate Weber von der SPD. Oder, in Obrigheim am Neckar wurde der Amtsinhaber von der CDU ohne einen ernstzunehmenden Gegenkandidaten bei einer Wahlbeteiligung von ca. 37 % auch nur noch von gerade einem Drittel der wahlberechtigten Bürger als Bürgermeister in seinem Amt bestätigt. Niemand sage, der große Teil der Nichtwähler habe durch das Fernbleiben von der Wahl stillschweigend der bisherigen Arbeit des Bürgermeisters sein Plazet gegeben. Denn die Zahl der Meckerer wird nach solch einem Wahlergebnis kaum abnehmen. Und für den Wiedergewählten ist es deprimierend zu erfahren, dass seine Arbeit in den zurückliegenden Jahren, wenn sie denn positiv für die Gemeinde war, die Wähler nicht motiviert hat, ihm durch eine hohe Wahlbeteiligung ihre Zufriedenheit auch öffentlich zu zeigen.
Hier rächt sich, dass auch auf der örtlichen Ebene keine konsequente Erziehung von wesentlichen Elementen und Grundwerten der Demokratie erfolgt. Zwar haben wir in Deutschland keine Wahlpflicht. Aber dem Wahlrecht steht natürlich die Verpflichtung des Wählers gegenüber, von diesem Recht auch Gebrauch zu machen. Nur so, also mit einer hohen Wahlbeteiligung, können demokratische Entscheidungen ein verlässliches Bild über die Meinung der Wähler widerspiegeln, auf die alle Politiker in einer funktionierenden Demokratie angewiesen sind.
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