 |
 |
Frau Dr. Angela Merkel - erste Bundeskanzlerin Deutschland
24. November 2005
Nun hat sich die große Koalition endlich vormiert und man kann der Frau Bundeskanzlerin und ihren neuen Ministern/innen nur alles Gute für ihre nicht leichte Arbeit wünschen.
Ob der Koalitionsvertrag auch ein großer Wurf für die Zukunft Deutschlands wird, muss sich erst weisen. Doch zunächst sollte nicht von vorne herein ein Scheitern vorhergesagt und alles schlecht geredet werden. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob die beiden Parteien eigene Profilierungsversuche zurückstellen können und gemeinsam die wichtigsten Reformen auf den Weg bringen wollen. Das könnte ein wenig verlorenes Vertrauen zurückbringen. Ob es da hilfreich ist, dass Wehrpflichtigen und Zivildienstleistenden das gesamte Weihnachtsgeld gestrichen werden soll, während die - ach so schlecht verdienenden - Minister und die Bundeskanzlerin zunächst nur eine Kürzung auf die Hälfte zu erwarten haben? Und in diesem Zusammenhang noch vom guten Beispiel der Regierung zu sprechen, ist nicht gerade überzeugend.
Besonders wichtig wird es sein, den Wildwuchs der überdimensionierten Bürokratie in der Bundesrepublik rasch zu lichten. Aber wozu dazu den Erlass mehrere neue Gesetze ankündigen anstatt einfach überflüssige Gesetze und Verordnungen außer Kraft zu setzen, lässt nichts Gutes ahnen. Man sollte die Effektivität der neuen Ministerinnen und Minister einmal nicht an der Zahl der neu erlassenen Gesetze messen sondern daran, wie viele bestehende Gesetze sie „entsorgt“ oder wenigstens wesentlich vereinfacht haben.
|
|
