Deutschland hat verantwortungsbereite Bürger - Warum erhalten sie nicht mehr Rechte zum Mitentscheiden?
Bundespräsident Horst Köhler: "Wir erleben das Ergebnis von Freiheit ohne Verantwortung." (in seiner Berliner Rede vom 24.03.2009 in Bezug auf das Verhalten von Wirtschaftsmanagern).
Nach seiner Wiederwahl zum Bundespräsidenten am 23. Mai 2009 hat er sich nachdrücklich für mehr direkte Demokratie in Deutschland eingesetzt. |
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Willkommen auf der Website von gemeindefreiheit.de. Ich möchte Ihnen nützliche
Informationen zu dieser Thematik anbieten, die es Ihnen ermöglichen, sich an
einem Diskussionsforum über Gemeindefreiheit und kommunale Selbstverwaltung
zu beteiligen.
Gemeindefreiheit ist ein Begriff, der besonders von dem Basler Professor Adolf
Gasser in den 40iger Jahren des letzten Jahrhunderts geprägt und verwendet
wurde. Er verstand darunter zum einen die in der Schweiz auf kommunaler
Ebene praktizierte direkte Demokratie, bei der der Bürger für eine Vielzahl von
Entscheidungen an die Urne gerufen wird. Zum anderen bedeutete sie für ihn
eine umfassende kommunale Ermessensfreiheit bei der Wahrnehmung aller
kommunaler Aufgaben, selbst dann wenn es sich um vom Staat übertragene
Auftragsangelegenheiten handelt. Er verstand unter "Gemeindefreiheit" die
partizipative kommunale Selbstverwaltung. Solche "Gemeindefreiheit" dürfte
angesichts der allseits beklagten "Aushöhlung" der kommunalen Handlungs-
Möglichkeiten für die Zukunft eines friedlichen Vereinten Europas von
grundlegender Bedeutung sein.
Mein Buch zu diesem Thema finden Sie unter :
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 (Ulrich Mentz)
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